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Koalitionsverhandlungen in Berlin dauern länger als geplant

Franziska Giffey, Landesvorsitzende der Berliner SPD, gibt ein Pressestatement ab. Foto: Monika Skolimowska/dpaZentralbild/dpa

Berlin (dpa/bb) - Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und Linken in Berlin werden länger dauern als bisher geplant. Der angestrebte Koalitionsvertrag soll nunmehr bis kommenden Donnerstag stehen statt Mittwoch. Das teilte die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey am Freitag am Rande einer Sitzung der sogenannten Dachgruppe mit, die aus den Spitzen der drei Parteien besteht. «Ja, wir sind jetzt nicht mehr ganz in der Planung», sagte Giffey. Sie begründete das mit der Beratung vieler inhaltlicher Punkte, die aufwendiger sei als gedacht.

Das ändere aber nichts an der Gesamtrichtung. Bis zum nächsten Wochenende müsse der Koalitionsvertrag in Druck gegen, damit die Linken ihren Mitgliederentscheid dazu umsetzen könnten. Sollten die Parteigremien und Linken-Mitglieder dem Regierungsprogramm zustimmen, soll Giffey am 21. Dezember im Abgeordnetenhaus zur neuen Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden. Begonnen hatten die Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien, die bereits seit 2016 zusammen regieren, am 22. Oktober.