Berliner-Sonntagsblatt

Die "Werteunion" unter Leitung des Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, der laut "T-online" vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist beobachtet wird, will 2025 bei der Bundestagswahl antreten. "Derzeit gibt es drei Landesverbände, im Mai ... Hier weiterlesen!

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach, der die Union in den Wahlkämpfen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg unterstützen soll, glaubt nicht, dass der Prozess von Halle dem thüringischen AfD-Landeschef Björn Höcke schaden wird. "Die einen werden ... Hier weiterlesen!

Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular einsetzt. "Es ist vollkommen unglaubwürdig und unvorstellbar, dass ein Geschichtslehrer nicht weiß, was eine zentrale SA-Parole ist und was nicht", ... Hier weiterlesen!

Die Linke fordert eine staatlich finanzierte App, mit der Eltern festlegen können, welche Plattformen und Apps ihre Kinder nutzen können - und wie lange. "Damit könnte die Bundesregierung für digitalen Jugendschutz sorgen, ohne weiter auf die EU ... Hier weiterlesen!

Zum Abschluss seines Serienentwicklungsprozesses absolviert der neue BMW X3 die finale Abstimmung aller Fahrwerksregel- und Fahrerassistenzsysteme auf dem Erprobungsgelände der BMW Group im südfranzösischen Miramas. Die vierte Generation des Sports ... Hier weiterlesen!

SPD-Chefin Saskia Esken bezeichnet die von Russland mutmaßlich geplanten Sabotageakte in Deutschland als "erschreckend". Auf dem Weg zur SPD-Klausurtagung auf Norderney sagte sie am Donnerstag den Sendern RTL und ntv: "Insbesondere Präsident ... Hier weiterlesen!

Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben 2023 im Bereich Antisemitismus insgesamt 547 antisemitische Straftaten registriert. Das geht aus dem NRW-Verfassungsschutzbericht hervor, den Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag ... Hier weiterlesen!

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seines Besuchs in Kiew eine baldige militärische Niederlage der Ukraine ausgeschlossen. "Es ist eine ernste Situation, das ist auch allen bewusst, aber es passiert jetzt sehr viel", sagte ... Hier weiterlesen!

Vor Beginn der vierten Verhandlungsrunde für eine internationale Plastikkonvention hat ein Bündnis aus Umweltschutzorganisationen eine "Plastikwende" gefordert und Maßnahmen wie etwa Mehrweglösungen vorgeschlagen. Zum "Exit Plastik"-Bündnis gehören ... Hier weiterlesen!

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert eine Preisgarantie für das 49-Euro-Ticket. "Bund und Länder müssen eine Finanzierung zusichern, die den Einstiegspreis von 49 Euro pro Monat mindestens bis 2030 festschreibt", sagte VZBV-Vorständin ... Hier weiterlesen!

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschlands Lieferung eines dritten Patriot-Flugabwehrraketensystems an die Ukraine als entscheidenden Schritt, um auch weitere Unterstützung anderer Länder für die ukrainische Luftverteidigung ... Hier weiterlesen!

Der Bundeswahlausschuss hat am Donnerstag Beschwerden gegen die vollständige oder teilweise Zurückweisung der Wahlvorschläge von insgesamt sechs Parteien zurückgewiesen. Das teilte die Bundeswahlleiterin mit. Betroffen sind die Parteien und ... Hier weiterlesen!