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Grünen-Politikerin: Kein Verständnis für Aufregung um Friedrichstraße

Foto: Joerg Carstensen/dpa

Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch hat kein Verständnis für die Aufregung über ihre kurzfristige Ankündigung, einen Teil der Friedrichstraße ab Montag dauerhaft zur Fußgängerzone zu machen. «Ja, es gibt Aufregung darum», räumte die Grünen-Politikerin am Mittwoch bei der Vorstellung der Pläne ein. Sie habe aber von Anfang an sehr transparent gemacht, dass die Maßnahme das Ziel sei und auch, dass dies Anfang des Jahres passieren solle. «Versprechen gegeben, Versprechen gehalten», sagte Jarasch. Sie verfolge einen Plan, der insgesamt dem Stadtumbau der historischen Mitte diene, so die Senatorin. Die autofreie Friedrichstraße sei nur ein Element davon. «Die Grundlagen sind auch schon vor Jahren besprochen worden.»

Jarasch widersprach auch der Kritik der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey, die ihr am Mittwoch eine nicht im Senat abgestimmte Aktion und einen nicht durchdachten Alleingang vorgehalten hatte. «Unser Ziel ist ein fußgängerfreundlicher, moderner Stadtraum im Kontext der historischen Mitte», sagte Jarasch. «Das war immer die Verabredung», sagte Jarasch. Das sei auch in den Koalitionsverhandlungen genau so besprochen worden.

«Wenn Franziska Giffey das jetzt nicht teilt, dann wundert mich das», sagte Jarasch. «Aber ich kann nur sagen, für mich bleibt's dabei, dass ich einen modernen Stadtraum gestalten möchte.» Sie glaube auch, dass dies notwendig sei, wenn man mit Berlin als Metropole auf internationales Niveau kommen wolle.

Die aktuelle Diskussion erinnere sie an die um das Brandenburger Tor vor zwei Jahrzehnten. «Da gab es mindestens so aufgeregte Debatten über die Frage, ob es denkbar sei, dass man durchs Brandenburger Tor nicht mehr mit dem Auto fahren können soll», erklärte Jarasch. «Und die CDU hat damals gesagt, es wäre angesichts des hohen identitätsstiftenden Wertes, den das Brandenburger Tor hat, undenkbar, dass da keine Autos mehr durchfahren. So ändern sich Zeiten.» Nach dem Bekanntwerden der Pläne aus der Mobilitätsverwaltung hatte es Kritik unter anderem von den Oppositionsparteien, aber auch aus der Berliner Wirtschaft gegeben.


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