-

Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister warnt vor schweren Öl-Embargo-Folgen für PCK

Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister warnt vor schweren Öl-Embargo-Folgen für PCK. Symbolfoto: Patrick Pleul/dpa

In der Debatte um ein Embargo für russisches Öl warnt Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister Jörg Steinbach vor schweren Konsequenzen für die Raffinerie in Schwedt. Die PCK-Raffinerie in der Stadt in der Uckermark wäre von einem Öl-Embargo «entscheidend getroffen», sagte der SPD-Politiker der «Rheinischen Post» (Mittwoch). «Sie ist Teil der unbedingt zu schützenden kritischen Infrastruktur.» Von dort aus würden Norddeutschland, der Flughafen BER und Regionen im westlichen Polen mit Diesel, Benzin und Kerosin versorgt. «Ohne PCK wäre dort weitgehend Stillstand», so Steinbach.

Nach Plänen der EU-Kommission sollen die russischen Öllieferungen in die Europäische Union bereits Anfang nächsten Jahres weitestgehend eingestellt sein. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte in Straßburg, man wolle mit den neuen Wirtschaftssanktionen russische Rohöllieferungen innerhalb von sechs Monaten und den Import raffinierter Erzeugnisse bis Ende des Jahres auslaufen lassen.

Brandenburgs Wirtschaftsminister zeigte sich «froh» über die Übergangsfristen. Das sei nötig, um die Ersatzlogistik aufzubauen, «damit möglichst reibungslos und möglichst ohne dass die Bevölkerung davon Nachteile hat, dieses Embargo nachher in Kraft gesetzt wird», sagte Steinbach im RBB-Sender Radio Eins. Die Raffinerie dürfe nicht vom Netz, dazu liefen Gespräche mit Shell. Mit alternativen Quellen könne die Raffinerie mit 55 bis 60 Prozent ihrer Leistung arbeiten. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verhandle mit Polen über zusätzliche Lieferungen aus einer Pipeline von Danzig. Damit sei eine Größenordnung von 70 Prozent der aktuellen Leistung möglich.

Neben der Versorgung wären auch viele Arbeitsplätze empfindlich getroffen, sagte Steinbach der «Rheinischen Post». «Es geht um 1200 direkte und viele weitere Hundert indirekte Arbeitsplätze. PCK ist der größte Industriebetrieb der Uckermark.» PCK verarbeitet ausschließlich russisches Erdöl. Eigentümer ist mehrheitlich der russische Staatskonzern Rosneft.

Dass es laut Bundeswirtschaftsminister Habeck binnen weniger Wochen gelungen sei, Deutschlands Abhängigkeit von russischen Ölimporten von 35 auf zwölf Prozent zu senken, ist aus Steinbachs Sicht «erfreulich». Deshalb sei die Bundesregierung bereit, ein weiteres EU-Sanktionspaket mit einem Embargo für russisches Öl mitzutragen.


Werbung