Dank gestiegener Steuereinnahmen hat Brandenburg erstmals seit 2018 wieder ein Haushaltsjahr mit einem Überschuss abgeschlossen. Dieser betrage für das abgelaufene Jahr nach vorläufigen Berechnungen mehr als 250 Millionen Euro, teilte Finanzministerin Katrin Lange (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung mit. Der Überschuss werde nach dem endgültigen Abschluss im Frühjahr der allgemeinen Rücklage zugeführt. Im Vergleich zum Haushaltsplan betrugen die Mehreinnahmen im Jahr 2022 nach Angaben des Ministeriums knapp 9 Prozent beziehungsweise rund 860 Millionen Euro. Hauptursache sei das im Vorjahresvergleich deutlich gestiegene Preisniveau, welches zu höheren Einnahmen bei der Umsatzsteuer führe.
Daher habe das Land auf die für 2022 zunächst geplante Entnahme aus der Rücklage in Höhe von knapp 650 Millionen Euro verzichten können, erklärte Lange. Allerdings seien die aktuell in der Rücklage gesicherten 851 Millionen Euro bereits für den Doppelhaushalt 2023/24 verplant.
