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Berliner-Polizei verbietet mehrere Palästina-Demonstrationen

Berliner-Polizei verbietet mehrere Palästina-Demonstrationen. Symbolfoto: pixabay

Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Polizei hat fünf für die kommenden Tage angemeldete Palästina-Demonstrationen verboten. Das teilte sie am Donnerstag mit. Palästinensische Gruppen hatten angekündigt, zum Vertreibungs-Gedenktag Nakba (arabisch für «Katastrophe») insbesondere am Samstag und Sonntag gegen die Politik Israels protestieren zu wollen. Nach Einschätzung der Versammlungsbehörde bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es dabei unter anderem zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung und Gewalttätigkeiten komme.

Nach Bewertung aller Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen, insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, habe die Polizei alle fünf angemeldeten Versammlungen deshalb verboten. Das gilt zum einen für eine Kundgebung am Freitag am Oranienplatz in Kreuzberg ab 17 Uhr, eine Kundgebung am Hermannplatz in Neukölln am Samstag ab 14 Uhr, eine weitere Kundgebung am Oranienplatz am Samstag ab 17 Uhr, eine Demonstration am Sonntag, die ab 16 Uhr vom Oranienplatz über den Hermannplatz zur Hermannstraße führen sollte sowie eine Demonstration ab 16 Uhr, die am Alexanderplatz starten und zum Pariser Platz am Brandenburger Tor führen sollte.

Palästinenser erinnern jedes Jahr am Nakba-Tag am 15. Mai an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948. Aus einem Teil des britischen Mandatsgebiets Palästina wurde am 14. Mai 1948 Israel. Die arabischen Nachbarn griffen daraufhin den neuen Staat an. Im Zuge der Kämpfe flohen rund 700.000 Palästinenser oder wurden vertrieben.


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